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Jan

Juli Zeh reicht eine Verfassungsklage ein

Erstellt von: Redaktion | abgelegt in Kategorie Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Lobbyismus, Verfassungsklage

Juli Zeh

Die 1974 geborene und mehrfach ausgezeichnete Schriftstellerin Juli Zeh hat wegen der biometrischen Erfassung von Fingerabdrücken für den ePass der zweiten Generation das Bundesverfassungsgericht angerufen. Für die politisch ambitionierte Autorin, die sich mit Romanen wie “Adler und Engel”, “Spieltrieb” oder zuletzt “Schilf” einen Namen gemacht hat, ist es schlicht eine “entwürdigende Vorstellung”, ihre Fingerabdrücke bei der Beantragung eines biometrischen Reisepasses wie eine Kriminelle abgeben zu müssen.

Recht hat die Frau!

Die Verfassungsbeschwerde hat die Juristin gemeinsam mit dem Leipziger Rechtsanwalt Frank Selbmann Anfang der Woche eingereicht.

Die ausführliche Klageschrift ist hier zu finden. Auf heise.de wird außerdem auf ihre Vorwürfe gegen Otto Schily eingegangen. Der SPD-Politiker war von 2006 an pikanterweise im Aufsichtsrat der Biometrie-Firma Byometric Systems beschäftigt und somit lupenreiner Lobbyist.
Für uns ist es immer verwunderlich, das in Deutschland Leute aus dem Volk versuchen das Grundgesetz zu schützen. Eigentlich wäre das der Job der gewählten Volksvertreter.

Tags: Courage, Demokratin, Juli Zeh

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Schwarze Koffer, Geldwäsche, Verfassungsbruch, verschwun- dene Akten aus dem Kanz- leramt, entzogene aus der Gauckbehörde, Dreck am Stecken quer durch die Par- teien? Müßten gewisse Law- and-order-Visagen jetzt nicht zusammenrutschen zu Schutthaufen? Aber NEIN! Deutschsein heißt die Fresse halten.

"Mörder machen Geschichte"
Lenos Verlag, Basel, 2003