Glasdemokratie » Polen http://www.glasdemokratie.to Freiheit ist auch immer die Freiheit des Andersdenkenden! Fri, 20 Jan 2012 10:24:52 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Polen plant Data-Retention für Foren http://www.glasdemokratie.to/2009/08/21/polen-plant-data-retention-fur-foren/ http://www.glasdemokratie.to/2009/08/21/polen-plant-data-retention-fur-foren/#comments Fri, 21 Aug 2009 06:40:38 +0000 Redaktion http://www.glasdemokratie.to/?p=524 Polnische ÜberwachungPolnische Internet-Betreiber und Datenschützer protestieren gegen die vermeintlichen Pläne des Innenministeriums, durch die Internet-Nutzer leichter kontrollierbar werden sollen. Wie die Zeitung “Rzeczpospolita” berichtete, ist eine Arbeitsgruppe von Mitarbeitern des Ministeriums, Polizei, Grenzschutz, Inlandsgeheimdienst und der Anti-Korruptionsbehörde (CBA) mit einer entsprechenden Gesetzesnovelle befasst. Eine offizielle Stellungnahme gibt es dazu jedoch noch nicht. Das Ministerium will nach Informationen der “Rzeczpospolita”, dass Beiträge von Internet-Nutzern in Foren und ihre Unterhaltungen Chat-Plattformen von den Internet-Anbietern fünf Jahre lang gespeichert werden müssen. Die Sicherheitsbehörden sollen rund um die Uhr Zugang zu diesen Daten erhalten, ohne die Anbieter darüber informieren zu müssen. Dieser Plan sei schon bei einer Besprechung der Behörden mit dem Innenministerium im Juni entstanden, jedoch nicht publik gemacht worden, so die Zeitung.
“Wir haben in der Sache ein Protestschreiben an den Innenminister gerichtet”, erklärte Maciej Hoffman, Generaldirektor der Vereinigung der Presseverleger, der “Rzeczpospolita”. Die Internet-Unternehmen fürchten zudem erhebliche Kosten für die Aufbewahrung und Bereitstellung der Daten. Die Gesellschaft Internet Society Poland protestiert, weil der Datenschutz verletzt werde. “Es gibt eine Norm in der demokratischen Welt, dass Sicherheitsorgane zwar Zugang zu solchen Daten bekommen, aber über den Zugriff informieren müssen”, so Wladyslaw Majewski, ehemaliger Vorsitzender der Gesellschaft.

Glasdemokratie: Da Deutschland in Sachen Überwachung und Internetzensur bisher von solchen Ländern wie China und Nordkorea gelernt haben, könnte man sich jetzt auch im benachbarten Polen informieren.

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