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Verlinkung von Kinderporno-Sperrlisten ist immer ein Anfangsverdacht

Erstellt von: Redaktion

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Es gibt immer wieder mutige Menschen, die Internet-Sperrlisten (internationaler Vergleich) veröffentlichen, um zu beweisen, dass diese vom Staat als Zensurmaßnahme missbraucht werden könnte. Gerade in Zeiten, in der eine Diskussion um Ursula von der Leyens Pläne zum Einstieg in die Internetzensur stattfindet. So landete ein finnischer Blogger, der die finnische Sperrliste veröffentlicht hatte, mit seinem Blog selber auf dieser Sperrliste. Die Veröffentlichung der dänischen Sperrliste ist jetzt dem “Schutzalter”-Blog zum Verhängnis geworden. Der Betreiber ist mit einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme von Technik beglückt worden. Netzpolitik.org schreibt dazu:

Laut Begründung der Hausdurchsuchung (PDF) ist durch ihr/sein Posting “davon auszugehen, dass der Beschuldigte vor Verlinkung des Artikels dessen Informationsgehalt zu Eigen gemacht hat,” und ferner ist es “ebenso wahrscheinlich, dass er sich durch diesen Vorgang die Informationen der Internetseite und somit auch kinderpornographisches Material zumindest im Cache seines/ihres Computers gespeichert hat” – das wäre natürlich strafbar als Besitz kinderpornographischer Schriften gemäß §184b.

und der Lawblog schreibt weiter:

Mal wieder ein Beispiel dafür, dass man sich als Ermittlungsrichter auch ohne tatsächliche Anhaltspunkte – wie vom Gesetz gefordert – einen Anfangsverdacht basteln kann. Hauptsache, man verfügt über eine blühende Fantasie und ausreichende Betriebsblindheit für die Grundrechte der Betroffenen.

 
Viele Kommentatoren in den verschiedensten Blog´s gehen von einem gezielten Einschüchterungsversuch des deutschen Staates aus.
Glasdemokratie: Es kommen baldige Zeiten, bei denen deutsche Internetbesucher dieses angezeigt bekommen ;-) , wenn sie unseren Blog besuchen wollen.

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Am 3. März 2009 um 11:15 und abgelegt unter Katgorie : Grundgesetz, Internetblockaden, Rechtsstaat, Sperrlisten, STASI 2.0, von der Leyen, Zensur. Sie können einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback in ihrer Internetseite setzen.

1 Kommentar

Dubistdeutschland
 1 

Hallo ihr Lieben, so bei uns in Deutschland ist es jetzt soweit:

Nach dem Geniestreich “Link-Gesetz” das einem das hosten von Webseiten bzw. Bloggs und er gleichen unmöglich macht
(zu mindest dann wenn man kein masoschist ist), da man sogar dann verknackt wird wenn man auf eine Seite verlinkt
die wiederum auf eine andere Seite verlinkt usw. bis man irgendwann auf einer Seite ankommt auf der angeblich
Kinderpornographie zufinden ist (siehe Urteil zu indirekten Links), gibt es jetzt Bannlisten bzw. Sperrlisten
für Seiten die im Verdacht stehen Kinderpornographie zu hosten (direkt oder indirekt).

Das Internet 2 was die Musikindustrie so grene hätte, lässt grüssen!
Wenn das nicht gestoppt wird brauchen wir womöglich alle Picadae oder Proxi-Server um allein schon die Tageszeigung
zu lesen. Irgendwie erinnert mich das an chinesische Verhältnisse siehe: Picadae.

Kann man wenn man will alles hier nachlesen:
(Solang es noch nicht geblockt ist! Scherz bei seite…)
http://www.gulli.com/news/internet-sperren-sperrlisten-2009-03-02/
http://www.gulli.com/news/wikileaks-stellungnahme-zu-2009-03-30/
http://www.gulli.com/news/wikileaks-domain-besitzer-2009-03-25/
Der Hammer schlecht hin: http://www.gulli.com/news/wikileaks-urteil-zu-indirekten-2009-03-31/

Zuerst nahmen sie uns praktisch das Recht der freihen Meinungsäußerung da das hosten von Seiten oder Bloggs usw.
durch das Gesetz/Urteil zu indirekten Links praktisch unmöglich wird und jezt können sie (in diesem Fall das BKA)
durch Zensur unsere Meinungsbildung bestimmen. Anscheinend entziehen sich die Sperlisten jeglicher öffentlichen
Kontrolle und sind somit geheim.

… Hurra das ist Deutschland … und nicht vergessen: Du bist Deutschland!

Wer erstens Anonym und zweitens SPERLISTEN bzw. ZENSURFREI servern will der sollte unbedingt
TOR – Herunterladen und nutzen und ggf. auch unterstützen in dem man eigene Tor-Onion-Server auf macht.
Tor gibt es für Linux, Windows und Mac und ist natürlich kostenlos außerdem ist es
wie es sich für nicht-kapitalistische bzw. Non-Profit Organisationen gehört: OPEN SOURCE!
Torify yourself NOW! http://www.torproject.org/index.html.de

18. April 2009 um 15:59

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