Archiv für Januar 22nd, 2009

22
Jan

Vielleicht hat es sich bald ausgekniepert

Erstellt von: Redaktion  | abgelegt in Kategorie Abmahnung, Abzocker, Internet

“Die Dreckschleuder” berichtet über diesen fiesen Kniepers. Und zwar was Gutes. Diese Leute haben sich mit Abmahnungen über Kochbuchbilder und Fernsehsendungen viele Freunde in Deutschland gemacht.
 


 

Doch jetzt will das OLG Hamburg die Kniepers zu HarzIV-Empfänger machen. In zwei Berufungsverhandlungen entzog das Gericht den Kniepers am 21.01.2009 de facto die Grundlage für ihre Abmahnungen. Konkret ging es um zwei Foren, in denen Fotos aufgetaucht waren, die angeblich widerrechtlich den Rezept-Seiten der Kniepers entnommen worden waren. Der Kammervorsitzende stellte gleich zu Beginn klar, dass er die Ansicht seines Landgerichtskollegen in der Sache nicht teilt: Bei Webforen könne es keine generelle Pflicht zur proaktiven Vorabprüfung von Nutzerbeiträgen auf eventuelle Rechtsverstöße geben. Erst wenn der Forenbetreiber, etwa durch eine Abmahnung, Kenntnis von einem Rechtsverstoß habe, müsse er das Posting sperren. Genauso haben die Berufungskläger gehandelt.
 
Schadenfreude ja, Euphorie nein, denn DAS ist leider nicht das Ende des Abmahnwahns in Deutschland.

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